Gerichte: Verhandlungen werden aufgeschoben
Verhandlungen werden aufgeschoben, Besucher ausgeschlossen. So reagieren die Gerichte auf die Ausbreitung des Coronavirus.
(lv/dpa) - Auch vor den Gerichten macht das Coronavirus keinen Halt. "Ein rechtsfreier Raum wird auch in der Krise nicht entstehen", betonte das Justizministerium allerdings am Montag. Die Rechtsstaatlichkeit bleibe bei allen Gerichten gewährleistet.
Allerdings könnten Verhandlungen aufgeschoben werden, solange dann keine Frist ablaufe, erklärte ein Ministeriumssprecher. Denkbar sei auch, dass die Öffentlichkeit bei Verhandlungen ausgeschlossen werde - etwa um das Limit der Teilnehmerzahlen bei öffentlichen Veranstaltungen einzuhalten.
Gerichte haben Pandemiepläne
Generell würden die Zuständigen in den einzelnen Gerichten selbst entscheiden, wie sie im Einzelnen mit der Situation umgingen, so der Sprecher. Sowohl die Gerichte als auch die Staatsanwaltschaften verfügten über eigene Pandemiepläne.
Das Justizzentrum Jena etwa, wo mit dem Oberlandesgericht Thüringens höchstes Gericht auf Landesebene sitzt, hat bereits seinen Besucherverkehr eingeschränkt. Öffnungszeiten wurden verkürzt und Besucher sind angehalten, ihre Anliegen möglichst via Telefon zu klären.
Desinfektionsmittel im Gericht
Wer dennoch vor Ort kommen muss, wird unter anderem direkt gebeten, die Hände zu desinfizieren und seine Kontaktdaten zu hinterlegen. Damit solle die Ausbreitung der Infektion mit dem Erreger Sars-Cov-2 verlangsamt werden, heisst es auf der Website des Justizzentrums.